Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss
Ein erster Blick in den noch nicht veröffentlichten Entwurf lässt mehrere Lesarten zu.
View ArticleParteitag und Basisentscheid der SPD in Leipzig: “Es muss sich gut anfühlen”
Trotz der Parole Steinbrücks ist der Parteitag für viele Mitglieder eher ein Spagat als ein Wohlfühl-Event: ihnen kommt die geplante Abstimmung zu früh. Wir begleiten hier das Geschehen mit kurzen...
View ArticleEntscheidungshilfe für SPD-Mitglieder
In Leipzig wird gerade Werbung gemacht: Die SPD-Führung will den beim Parteikonvent anwesenden 230 Delegierten die Zustimmung zur Aushandlung eines Koalitionsvertrags verkaufen.
View Article#spdbpt: Was wäre, wenn … ?
Die SPD-Mitgliedschaft fühlt sich nicht halb so gut an, wie Steinbrück es beschworen hat. Doch das können die Genossen ändern - nur sie.
View ArticleAnlauf für Verbot von ‘Killer-Robotern’ in der UN-Waffenkonvention
Wer war's? Letztlich ist es egal, denn noch steht der gute Vorsatz zur Disposition.
View ArticleGabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.
View ArticleDie digitale Agenda der großen Koalition
Jan Mönikes hat eine Zusammenfassung und Analyse der Koalitionsvereinbarungen zur digitalen Welt vorgelegt. Sein Fazit: Der Teufel steckt im Detail.
View ArticleAktuelle Koalitionspapiere zu UADA, Kultur- und Wirtschaftspolitik (Update)
In den Koalitionsverhandlungen befassen sich derzeit verschiedene Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Themen. Wir dokumentieren hier den Verhandlungsstand der "AG Kultur und Medien", "AG Wirtschaft"...
View ArticleKoalitionsverhandlungen · Der Wirtschaft fehlt die Stimme
Die Wirtschaft scheint mit den diversen Wechseln an den Verbandsspitzen beschäftigt, und die früheren Kämpen haben keine Schlagkraft mehr.
View ArticleAlle sind empört: Zur Kritik an den Koalitionsverhandlungen
Es wird endlich wieder laut über Sozialpolitik nachgedacht - eine Ohrfeige für die Neoklassiker. Die schnappen hörbar nach Luft.
View ArticleFrauenquote in Aufsichtsräten = Augenwischerei
Das Geschenk für ungeliebte Empfänger: Tolle Verpackung, minderwertiger Inhalt. Der Umtausch ist - leider, leider - ausgeschlossen.
View ArticleKoalition plant DNA-Rasterfahndung
Wäre es nicht fein, wenn die DNA-Datenbank demnächst beinahe wie von selbst endlich mal richtig erweitert würde?
View ArticleHessische Farbenlehre: Schwarz-Grün
Der Frankfurter Versuch von 2001 bis 2003 soll im großen Stil neu aufgelegt werden: Bouffier und Al-Wazir wollen verhandeln. Damit entstünde das erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächenland.
View ArticleÜber politische Inhalte und die Machtkalküle von Parteien
In den immer kurzatmiger werdenden medialen Zyklen verschwindet zumeist die Perspektive. Dabei werden die Folgen des Bundestagswahlergebnisses erst allmählich sichtbar.
View ArticleEs liegt nicht in unserer Hand: Eine spieltheoretische Analyse des...
Das verbindliche Mitgliedervotum der SPD zur Zustimmung zum Koalitionsvertrag endet heute Nacht. Das Ergebnis soll morgen veröffentlicht werden.
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